\u00a7 1 Geltungsbereich<\/strong> \u00a7 2 Vertragspartner<\/strong> \u00a7 3 Vertragsschlu\u00df<\/strong> \u00a7 4 Lieferbedingungen<\/strong> \u00a7 5 Eigentumsvorbehalt<\/strong> \u00a7 6 Zahlungsbedingungen<\/strong> \u00a7 7 Gew\u00e4hrleistung<\/strong> \u00a7 9 Widerrufsrecht<\/strong> \u00a7 10 Datenschutz<\/strong> \u00a7 11 Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht<\/strong> Allgemeine Gesch\u00e4fts- und Lieferbedingungen der DEMISTOL GmbH (Stand Dezember\/2004) \u00a7 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lieferbedingungen gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge der DEMISTOL GmbH sowie f\u00fcr die hiermit verbundenen Lieferungen der DEMISTOL GmbH, f\u00fcr die Zusendung von Waren durch die DEMISTOL GmbH und f\u00fcr die sonstigen Leistungen der DEMISTOL GmbH. (2) Die Allgemeinen Gesch\u00e4fts- […]\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"page-right-sidebar.php","meta":{"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"class_list":["post-114","page","type-page","status-publish","hentry"],"yoast_head":"\n
\n(1) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lieferbedingungen gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge der DEMISTOL GmbH sowie f\u00fcr die hiermit verbundenen Lieferungen der DEMISTOL GmbH, f\u00fcr die Zusendung von Waren durch die DEMISTOL GmbH und f\u00fcr die sonstigen Leistungen der DEMISTOL GmbH.
\n(2) Die Allgemeinen Gesch\u00e4fts- und Lieferbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g\u00fcltigen Fassung.<\/p>\n
\nVertragspartner f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge ist die DEMISTOL GmbH, Schl\u00fcter Stra\u00dfe 42 in 10707 Berlin. Sitz der Gesellschaft ist Berlin, Registergericht ist das Amtsgericht Charlottenburg, HRB 86.987.Die DEMISTOL GmbH wird gesetzlich vertreten durch ihre Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Andrea Marianne Uterct\u00e4dt.<\/p>\n
\n(1) Die Bestellung erfolgt online auf der Basis unserer Internet-Bestellseite bzw. telefonisch oder per Telefax auf Basis des aktuellen Kataloges, jeweils zu den im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preisen und unter Verwendung des Bestellformulars. Voraussetzung f\u00fcr die Bearbeitung der Bestellung ist die vollst\u00e4ndige und korrekte Eingabe aller erforderlicher Daten im Bestellformular.
\n(2) S\u00e4mtliche Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorgangs sind freibleibend. Im Hinblick auf die st\u00e4ndige Entwicklung unserer Produkte behalten wir uns ausdr\u00fccklich \u00c4nderungen in der Zusammensetzung und Ausf\u00fchrung gegen\u00fcber den in unseren verschiedenen Druckschriften und unserem Online-Shop gemachten Angaben vor. Dies gilt auch f\u00fcr \u00c4nderungen, die dem Erhalt der Lieferf\u00e4higkeit dienen. Druck-, Schreib- und Rechenfehler sowie Irrt\u00fcmer bleiben vorbehalten.
\n(3) Kaufvertr\u00e4ge kommen erst mit schriftlicher Auftragsbest\u00e4tigung (e-mail oder Telefax gen\u00fcgt) der DEMISTOL GmbH oder mit Versendung der Ware durch die DEMISTOL GmbH zustande.
\n(4) Preis\u00e4nderungen, die aufgrund von Krieg, Z\u00f6llen, Ein- und Ausfuhrgeb\u00fchren, Devisenbewirtschaftung, Kursschwankungen etc. notwendig werden, bleiben vorbehalten.
\n(5) Von Preis\u00e4nderungen oder -korrekturen betroffene Artikel werden in den Rechnungen gekennzeichnet. Der Kunde ist berechtigt, diese Artikel im Originalzustand auf Kosten der DEMISTOL GmbH zur\u00fcckzugeben.<\/p>\n
\n(1) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die DEMISTOL GmbH bestimmt Versandart, Versandweg und Frachtf\u00fchrer nach freiem Ermessen, sofern nicht ausdr\u00fcckliche Weisungen durch den Kunden erfolgen. F\u00fcr Lieferungen ins Ausland gelten besondere Bedingungen.
\n(2) Die DEMISTOL GmbH \u00fcbernimmt kein Beschaffungsrisiko. Sie ist berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Beschaffungsvertrages ihrerseits den Liefergegenstand nicht erh\u00e4lt. Die Verantwortlichkeit der DEMISTOL GmbH f\u00fcr Vorsatz oder Fahrl\u00e4ssigkeit bliebt nach Ma\u00dfgabe des \u00a7 7 der
\nGesch\u00e4ftsbedingungen unber\u00fchrt. Die DEMISTOL GmbH wird den K\u00e4ufer unverz\u00fcglich \u00fcber die nicht rechtzeitige Verf\u00fcgbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn sie zur\u00fccktreten will, das R\u00fccktrittsrecht unverz\u00fcglich aus\u00fcben. Die DEMISTOL GmbH erstattet in diesem Fall den geleisteten Kaufpreis unverz\u00fcglich an den K\u00e4ufer.
\n(3) Die DEMISTOL GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten f\u00fcr Zahlungsverpflichtungen, Gefahr\u00fcbergang und Gew\u00e4hrleistungspflichten als selbst\u00e4ndige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, tats\u00e4chlich selbst\u00e4ndige Teillieferungen zur\u00fcckzuweisen.
\n(4) Liefertermine m\u00fcssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf an die zur Ausf\u00fchrung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt ausgeliefert wurde.
\n(5) Alle vereinbarten Lieferzeiten gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verl\u00e4ngert sich angemessen bei Ma\u00dfnahmen im Rahmen von Arbeitsausf\u00e4llen (Streik\/Aussperrung), gesetzlicher und beh\u00f6rdlicher Anordnung (Import\/Exportbeschr\u00e4nkungen), Krieg und h\u00f6herer Gewalt. Schadensersatzanspr\u00fcche bei Nichteinhaltung der Lieferzeiten aus diesen Gr\u00fcnden ist f\u00fcr den Verl\u00e4ngerungszeitraum ausgeschlossen.
\n(6) Im \u00fcbrigen bem\u00fcht sich die DEMISTOL GmbH, schnellstm\u00f6glich zu liefern. Die Ware verl\u00e4sst in der Regel 24 Stunden nach der Auftragsbest\u00e4tigung das Lager, wof\u00fcr die DEMISTOL GmbH jedoch im Einzelfall keine Haftung \u00fcbernimmt. Vier Wochen nach Abgabe der Bestellung ist der Kunde berechtigt, der DEMISTOL GmbH eine angemessene Lieferfrist mit Ablehnungsandrohung f\u00fcr den Fall der Nichteinhaltung zu setzen und nach Ablauf der Frist, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.
\n(7) S\u00e4mtliche Lieferungen werden durch die DEMISTOL GmbH versichert. Der Empf\u00e4nger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf \u00e4u\u00dfere und innere Unversehrtheit zu \u00fcberpr\u00fcfen. Er ist des weiteren bei einem Transportschaden verpflichtet, sich diesen unverz\u00fcglich vom Anlieferer best\u00e4tigen zu lassen und die Best\u00e4tigung sowie die besch\u00e4digte Ware an die DEMISTOL GmbH auszuh\u00e4ndigen. Transportsch\u00e4den sind der DEMISTOL GmbH innerhalb von drei Tagen nach Anlieferung anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gelten Sch\u00e4den als nach dem Transport entstanden.<\/p>\n
\n(1) Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der DEMISTOL GmbH bis zur Erf\u00fcllung s\u00e4mtlicher ihr aus der Gesch\u00e4ftsverbindung zum K\u00e4ufer zustehenden Anspr\u00fcche.
\n(2) Bei Pflichtverletzungen des K\u00e4ufers (insbesondere Zahlungsverzug) ist die DEMISTOL GmbH – nach erfolglosem Ablauf einer dem K\u00e4ufer gesetzten angemessenen Nachfrist zur Kaufpreiszahlung – zum R\u00fccktritt von s\u00e4mtlichen zum K\u00e4ufer bestehenden Vertr\u00e4gen und zum Herausverlangen des Liefergegenstandes berechtigt. Die gesetzlichen F\u00e4lle der Entbehrlichkeit der Frist bleiben unber\u00fchrt. Die Kosten der R\u00fcckabwicklung der Vertr\u00e4ge bzw. des R\u00fccktransports des Liefergegenstandes hat der K\u00e4ufer zu tragen.
\n(3) Der Besteller ist widerruflich berechtigt, die Ware im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang weiter zu ver\u00e4u\u00dfern. Der Besteller tritt schon jetzt s\u00e4mtliche ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung zustehenden Forderungen nebst Sicherungs- und Nebenrechten an die DEMISTOL GmbH ab, welche die Abtretung annimmt. Jede andere Verpflichtung ist unzul\u00e4ssig.
\n(4) Von Dritten vorgenommene Pf\u00e4ndungen sowie jede andere Beeintr\u00e4chtigung der Rechte an der im Eigentum der DEMISTOL GmbH stehenden Kaufsache ist der DEMISTOL GmbH unverz\u00fcglich anzuzeigen.<\/p>\n
\n(1) Der Kaufpreis ist mit Rechnungslegung und Auslieferung der Ware an den Besteller sofort f\u00e4llig und zahlbar.
\n(2) Der Besteller kommt u.a. durch eine Mahnung der DEMISTOL GmbH in Verzug, sp\u00e4testens jedoch, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach F\u00e4lligkeit leistet.
\n(3) Bei Zahlungen innerhalb von 7 Tagen nach F\u00e4lligkeit gew\u00e4hrt die DEMISTOL GmbH 2 % Skonto.
\n(4) Der Besteller hat die Kaufpreisforderung im Falle des Verzuges mit 5 Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdr\u00fccklich vorbehalten.
\n(5) Im Falle des Vorhandenseins von M\u00e4ngeln steht dem K\u00e4ufer ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht in angemessenem Verh\u00e4ltnis zu den M\u00e4ngeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherf\u00fcllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.<\/p>\n
\n(1) Erkl\u00e4rungen der DEMISTOL GmbH im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Bezugnahme auf DIN-Normen usw.) enthalten im Zweifel keine \u00dcbernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdr\u00fcckliche schriftliche Erkl\u00e4rung der DEMISTOL GmbH \u00fcber die \u00dcbernahme einer Garantie ma\u00dfgeblich.
\n(2) Der K\u00e4ufer ist verpflichtet, etwaige Sach- und Rechtsm\u00e4ngel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, der DEMISTOL GmbH schriftlich anzuzeigen. Die M\u00e4ngel sind dabei so detailliert, wie dem K\u00e4ufer m\u00f6glich, zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist f\u00fcr die M\u00e4ngelrechte des K\u00e4ufers dar.
\n(3) Die DEMISTOL GmbH haftet in F\u00e4llen des Vorsatzes oder der groben Fahrl\u00e4ssigkeit der DEMISTOL GmbH oder eines Vertreters oder Erf\u00fcllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im \u00fcbrigen haftet die DEMISTOL GmbH nur nach den Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit die DEMISTOL GmbH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f\u00fcr die Beschaffenheit des Liefergegenstandes \u00fcbernommen hat. Der Schadensersatzanspruch f\u00fcr die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung f\u00fcr Sch\u00e4den durch den Liefergegenstand an Rechtsg\u00fctern des K\u00e4ufers (z.B. Sch\u00e4den an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der S\u00e4tze 3 und 4 dieses Abs. 3 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verk\u00e4ufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f\u00fcr die Beschaffenheit des Liefergegenstandes \u00fcbernommen hat.
\n(4) Die Regelungen des Abs. 3 erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen M\u00e4ngeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverh\u00e4ltnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch f\u00fcr den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
\n(5) Die DEMISTOL GmbH haftet bei Verz\u00f6gerung der Leistung in F\u00e4llen des Vorsatzes oder der groben Fahrl\u00e4ssigkeit des Verk\u00e4ufers oder eines Vertreters oder Erf\u00fcllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen F\u00e4llen der Verz\u00f6gerung der Leistung wird die Haftung des Verk\u00e4ufers f\u00fcr den Schadensersatz neben der Leistung auf 10 % und f\u00fcr den Schadensersatz statt der Leistung auf 110 % des Wertes des von der Verz\u00f6gerung betroffenen Teils der Lieferung begrenzt. Weitergehende Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers sind – auch nach Ablauf einer der DEMISTOL GmbH etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit.
\n(6) Soweit die Lieferung unm\u00f6glich ist, ist der K\u00e4ufer berechtigt, Schadensersatz nach den allgemeinen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschr\u00e4nkt sich der Anspruch des K\u00e4ufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unm\u00f6glichkeit nicht geliefert werden kann. Weitergehende Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers wegen Unm\u00f6glichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen.
\nDiese Beschr\u00e4nkung gilt nicht, soweit in F\u00e4llen des Vorsatzes, der groben Fahrl\u00e4ssigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des K\u00e4ufers zum R\u00fccktritt vom Vertrag bleibt unber\u00fchrt.
\n(7) Die DEMISTOL GmbH verweist auf ihren Seiten mit links zu anderen Seiten im Internet. F\u00fcr alle links gilt: Die DEMISTOL GmbH erkl\u00e4rt ausdr\u00fccklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seite hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdr\u00fccklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter auf www.demistol.de sowie www.demistol.com, www.demistol-industriereiniger.de und shop.demistol-industriereiniger und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erkl\u00e4rung gilt f\u00fcr alle angezeigten links und f\u00fcr alle Inhalte der Seiten, zu denen links f\u00fchren.<\/p>\n
\n(1) Die DEMISTOL GmbH gew\u00e4hrt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Rechtsgesch\u00e4fte, die eine nat\u00fcrliche Person zu Zwecken abschlie\u00dft, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden k\u00f6nnen das gesetzliche Widerrufs- und R\u00fcckgaberecht. Danach kann der Verbraucher seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen und sich von dem Kaufvertrag ohne Angabe von Gr\u00fcnden l\u00f6sen. Der Widerruf erfolgt durch R\u00fccksendung der Ware oder in Textform. Die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erkl\u00e4rung an die
\nDEMISTOL GmbH, Hardenbergplatz 2, 10623 Berlin gen\u00fcgt.
\nDas Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei entsiegelten, ge\u00f6ffneten, oder extra angefertigten Waren. D.h. die Ware darf nicht ge\u00f6ffnet werden. Sie muss in einem einwandfreien Zustand, in der Originalverpackung und mit der Originalrechnung zur\u00fcckgeschickt werden.
\nWichtig: DEMISTOL nimmt nur frankierte und versicherte Pakete an.
\n(2) Es ist zu ber\u00fccksichtigen, dass die R\u00fcckgabe der Ware im Originalzustand in der unbesch\u00e4digten Original-\/Verkaufsverpackung erfolgt. Bei wesentlichen Verschlechterungen beh\u00e4lt sich die DEMISTOL GmbH ausdr\u00fccklich vor, Ersatz zu verlangen. Ebenfalls ist der Wert der Gebrauchs\u00fcberlassung bis zur R\u00fccksendung zu verg\u00fcten, z.B. bei allen Verbrauchsmaterialien. Dies kann die Verpflichtung des K\u00e4ufers zur vollen Kaufpreiszahlung begr\u00fcnden.<\/p>\n
\nDie f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet. Alle pers\u00f6nlichen Daten werden selbstverst\u00e4ndlich vertraulich behandelt.<\/p>\n
\n(1) Als Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschlie\u00dflich eventueller R\u00fcckgew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche wird der Sitz der DEMISTOL GmbH vereinbart.
\n(2) Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand ist Berlin-Charlottenburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der DEMISTOL GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine K\u00f6rperschaft \u00f6ffentlichen Rechts ist.
\n(3) F\u00fcr die Vertragsabwicklung gilt deutsches Recht unter Ausschlu\u00df des UN-Kaufrechts.","protected":false},"excerpt":{"rendered":"